AEPD verhängt 30.000 Euro Bußgeld gegen Vueling Airlines S.A.

Spanien: Mit einer Strafzahlung von 30.000 Euro ist die spanische Billig-Fluggesellschaft Vueling von der spanischen Datenschutzbehörde belegt worden. Die Behörde hat einen Cookie Banner angemahnt, der nicht mit dem spanischen Gesetz als auch den europäischen Regelungen der DSGVO konform geht. 
Wenn man die Startseite von vueling.com aufruft, erscheint der Banner mit folgendem Wortlaut: „Wir verwenden Cookies, um Ihre Präferenzen zu speichern, Nutzungsstatistiken zu erstellen und Werbeangebote basierend auf Ihren Browsing-Gewohnheiten an Sie zu senden. Wenn Sie weitersurfen, nehmen wir an, dass Sie deren Verwendung akzeptieren. Weitere Informationen diesbezüglich erhalten Sie in unseren Cookie-Bestimmungen.“
Der Europäische Gerichtshof hatte mit seinem Urteil zur Cookie-Nutzung (Az. C-673/17) Anfang Oktober 2019 darauf hingewiesen, dass voreingestellt aktivierte Kästchen nicht den Regelungen der DSGVO entsprechen. D.h., ist die Einwilligung durch ein Ankreuzkästchen „pre-set“ angehakt und müsste die Voreinstellung vom Nutzer zur Verweigerung seiner Einwilligung erst aktiv abgewählt werden, gilt diese als nicht wirksam erteilt. In Spanien gilt dieses Prinzip im Bereich E-Commerce schon seit 2002.  .

Veröffentlicht am: 20-10-2019

Quelle von dsgvo-portal.de